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Art. 19h Raumplanungsgesetz für den Kanton Graubünden (KRG) - Befristete Einzonung

Ortsplanung - Allgemeines - Baulandmobilisierung
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Art. 19h KRG · Befristete Einzonung

1. Die Gemeinde kann Einzonungen, Umzonungen oder Aufzonungen zwecks Realisierung konkreter Projekte an die Bedingung knüpfen, dass mit den Bauarbeiten innert einer von ihr bestimmten angemessenen Frist seit Rechtskraft der Planung begonnen und der Bau innert einer von ihr bestimmten angemessenen Frist vollendet wird.

2. Der Gemeindevorstand kann die Fristen im Einzelfall um maximal die Hälfte der ursprünglichen Fristen verlängern. Die Fristen stehen still, solange sich der Baubeginn oder die Bauvollendung aus Gründen verzögert, welche der oder die Baupflichtige nicht zu verantworten hat.

3. Werden die Fristen nicht eingehalten, fallen die Einzonung, die Umzonung oder die Aufzonung sowie sämtliche damit verbundenen weiteren nutzungsplanerischen Festlegungen von Gesetzes wegen entschädigungslos und ohne Nutzungsplanverfahren dahin. Vorbehalten bleiben allfällige Entschädigungen gemäss Artikel 19t und Artikel 19u. Bei Differenzen über die Fristeinhaltung erlässt der Gemeindevorstand gegenüber den Betroffenen eine Verfügung.

4. Die Gemeinde kann bei Planungen nach Absatz 1 finanzielle Nachweise und Sicherheiten verlangen, insbesondere zur Sicherstellung der Kosten für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

R 2021 87 · gr (Art. 19h Abs. 2 KRG)
Nature Protection Organization v. Cantonal Government (Land-Use Plan Revision)
Cited in the reasoning concerning the possibility of extending time limits for zoning, although the court ultimately relied on the municipality's implicit approval of an extension via the 2020 resolution.