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Art. 11a Gesetz über die Unterstützung Bedürftiger (Kantonales Unterstützungsgesetz, UG) - 2. Rückerstattung aus Einkommen

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Art. 11a Kantonales Unterstützungsgesetz, UG · 2. Rückerstattung aus Einkommen

1. Verbessern sich die Einkommensverhältnisse der unterstützten Person, so ist sie rückerstattungspflichtig, soweit dadurch keine neue Bedürftigkeit entsteht.

2. Die Regierung legt die Berechnungsgrundlagen zur Bestimmung des für die Rückerstattung massgebenden Einkommens fest. Sie orientiert sich dabei an den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS).

3. Die Rückerstattungspflicht beginnt ein Jahr nach Ende der Unterstützung und dauert vier Jahre.

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