Art. 17 Einführungsgesetz zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und die Invalidenversicherung (EGzAHVG/IVG) - Aufhebung von Erlassen

1. Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes werden alle zu ihm in Widerspruch stehenden Bestimmungen aufgehoben, insbesondere

a) Gesetz über die Einführung der Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 13. März 1949;

b) Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung vom 6. März 1960.

2. Verweisen geltende Erlasse auf Bestimmungen, welche durch dieses Gesetz oder seine Anpassungs- und Ausführungserlasse aufgehoben werden, so finden die entsprechenden Bestimmungen dieses Gesetzes und der mit ihm erlassenen Verordnung Anwendung.

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