Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
542.120 VOZKPVGOLAMRP CH-GR

Art. 24 Verordnung zum Gesetz über die Krankenversicherung und die Prämienverbilligung (VOzKPVG) - Rückforderung

Prämienverbilligung - System
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (29 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 24 VOzKPVG · Rückforderung

1. Zu Unrecht ausbezahlte Beiträge und Vorschusszahlungen sind der AHV-Ausgleichskasse vom Versicherer zurückzuerstatten, bei dem die versicherte Person zum Auszahlungszeitpunkt versichert war. Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) und des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG) über die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen sind sinngemäss anwendbar.

2. Als zu Unrecht bezogen gelten Beiträge und Vorschusszahlungen, wenn zum Zeitpunkt der Berechnung die der Berechnung zu Grunde liegenden wirtschaftlichen und familiären Verhältnisse nicht oder nur teilweise vorgeherrscht haben.

3. ...

← Art. 23 VOzKPVG Verordnung zum Gesetz über die Krankenversicherung und die Prämienverbilligung (VOzKPVG) - Zuständigkeit 1. Gemeinden Art. 25 VOzKPVG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

U 2016 16 · gr (Art. 24 Abs. 1 VOzKPVG)
Social Assistance Recipient Ordered to Repay Health Insurance Premium Surplus
Cited in the reasoning to explain the lack of a statutory basis for demanding repayment of the surplus from the AHV compensation fund.