Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
530.300 CH-GR

Art. 1 Verordnung zum Vollzug des Personenverkehrsabkommens - Tripartite Kommission flankierende Massnahmen 1. Wahl, Konstituierung

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (9 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 1 Verordnung zum Vollzug des Personenverkehrsabkommens · Tripartite Kommission flankierende Massnahmen 1. Wahl, Konstituierung

1. Die tripartite Kommission flankierende Massnahmen (tripartite Kommission) besteht aus zwölf Mitgliedern, welche von der Regierung gewählt werden.

2. Das Präsidium wird von einem Vertreter oder einer Vertreterin des kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) übernommen. Die Kommission wählt aus den eigenen Reihen eine Person, welche das Vizepräsidium übernimmt.

3. Die Regierung regelt, soweit notwendig, die Arbeitsabläufe innerhalb der Kommission sowie die Koordination der Vollzugsaufgaben mit Dritten nach Anhörung der Kommission.

Tripartite Kommission flankierende Massnahmen 1. Wahl, Konstituierung Art. 2 Verordnung zum Vollzug des Personenverkehrsabkommens →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →