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Art. 6 Verordnung zum Gesetz über die Förderung der Krankenpflege und der Betreuung von betagten und pflegebedürftigen Personen (Verordnung zum Krankenpflegegesetz, VOzKPG) - Alters- und Pflegeheime sowie Pflegegruppen

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Art. 6 Verordnung zum Krankenpflegegesetz, VOzKPG · Alters- und Pflegeheime sowie Pflegegruppen

1. Alters- und Pflegeheime und Pflegegruppen, die Anspruch auf Leistungsbeiträge erheben, haben dem Amt

a) bis am 30. April des Folgejahres die einer ordentlichen Revision gemäss Artikel 727 OR unterzogene Jahresrechnung mit der Anlagebuchhaltung, den umfassenden Bericht der Revisionsstelle, die Kostenrechnung, das Ergebnis der von der Regierung vorgegebenen Qualitätsmessungen sowie die zur Beitragsbemessung und zur Überprüfung der Betriebsbewilligung notwendigen Daten und Unterlagen einzureichen;

b) jeweils innert zehn Tagen nach Ende eines Quartals die Anzahl der je Pflegebedarfsstufe erbrachten Pflegetage für Pflegeleistungen und für Leistungen der Akut- und Übergangspflege zu melden sowie den aktuellen Richtstellenplan einzureichen.

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