Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
506.060 VOzKPGOLusinOLCA CH-GR

Art. 12c Verordnung zum Gesetz über die Förderung der Krankenpflege und der Betreuung von betagten und pflegebedürftigen Personen (Verordnung zum Krankenpflegegesetz, VOzKPG) - Beitragszusicherung

Beiträge an die Spitäler
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (55 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 12c Verordnung zum Krankenpflegegesetz, VOzKPG · Beitragszusicherung

1. Das Amt entscheidet über die Beitragsberechtigung des Projekts und legt die maximale Höhe des Beitrags sowie die Höhe des Beitragssatzes fest.

2. Die Beitragszusicherung ist vor dem Projektbeginn einzuholen.

3. Bei Projekten, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Teilrevision vom 26. August 2020 des Krankenpflegegesetzes bereits im Gange sind, wird von der Beitragszusicherung vor Projektbeginn gemäss Absatz 2 abgesehen.

← Art. 12b Verordnung zum Krankenpflegegesetz, VOzKPG Verordnung zum Gesetz über die Förderung der Krankenpflege und der Betreuung von betagten und pflegebedürftigen Personen (Verordnung zum Krankenpflegegesetz, VOzKPG) - Spitäler, Kliniken und Geburtshäuser Art. 12d Verordnung zum Krankenpflegegesetz, VOzKPG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →