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Art. 12a Verordnung zum Gesetz über die Förderung der Krankenpflege und der Betreuung von betagten und pflegebedürftigen Personen (Verordnung zum Krankenpflegegesetz, VOzKPG) - Beitragsvoraussetzungen

Beiträge an die Spitäler
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Art. 12a Verordnung zum Krankenpflegegesetz, VOzKPG · Beitragsvoraussetzungen

1. Beiträge gemäss Artikel 9a Absatz 2 des Gesetzes werden an Projekte gewährt, wenn diese

a) nachhaltig zur Sicherstellung der dezentralen Gesundheitsversorgung beitragen;

b) zur Steigerung der Versorgungsqualität in der Gesundheitsversorgungsregion beziehungsweise Subregion beitragen; oder

c) zur Erhöhung des Eigenversorgungsgrads in der Gesundheitsversorgungsregion beziehungsweise Subregion beitragen.

2. Die Projekte dürfen die Umsetzung weiterer Projekte gemäss Artikel 9a Absatz 2 des Gesetzes in der Gesundheitsversorgungsregion beziehungsweise Subregion nicht verhindern oder erschweren.

3. Die Gesuchsteller haben sich zu verpflichten, das Amt regelmässig über den Stand der Umsetzung des Projekts zu informieren.

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