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Art. 61 Gesetz über die Förderung der Krankenpflege und der Betreuung von betagten und pflegebedürftigen Personen (Krankenpflegegesetz, KPG) - Investitionsbeiträge und Ausgleich der Investitionsbeiträge an Spitäler

Schlussbestimmungen
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Art. 61 Krankenpflegegesetz, KPG · Investitionsbeiträge und Ausgleich der Investitionsbeiträge an Spitäler

1. Der Umgang mit den vor dem 1. Januar 2005 zugesicherten, noch nicht geleisteten Beiträgen richtet sich nach Artikel 49a der Teilrevision vom 26. August 2004.

2. Der Ausgleich der Investitionsbeiträge des Kantons an die Spitäler richtet sich nach Artikel 53 der Teilrevision vom 16. Juni 2011.

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