Art. 10 Gesetz über die Förderung der Krankenpflege und der Betreuung von betagten und pflegebedürftigen Personen (Krankenpflegegesetz, KPG) - Spitalplanung

1. Die Regierung erstellt nach den Vorgaben der Krankenversicherungsgesetzgebung eine Planung für die stationäre Versorgung der Bevölkerung des Kantons und der sich im Kanton aufhaltenden Personen in der Akutmedizin, der Psychiatrie und der Rehabilitation. Die Spitalplanung ist periodisch zu überprüfen.

2. Sie enthält insbesondere

a) die Ermittlung des künftigen Bedarfs;

b) die Bestimmung des zur Versorgung notwendigen Angebots;

c) die Zuordnung der medizinischen Leistungen zu Leistungsgruppen;

d) die Bestimmung der leistungsgruppenspezifischen Anforderungen an die Strukturqualität und der weiteren Evaluationskriterien;

e) die Evaluation der Leistungserbringer.

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