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Art. 38a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) - Elektronischer Rechtsverkehr

Verfahren vor Obergericht - Allgemeine Vorschriften - Formvorschriften und Verfahrensleitung
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Art. 38a VRG · Elektronischer Rechtsverkehr

1. Rechtsschriften und andere Eingaben können dem Gericht elektronisch eingereicht werden.

2. Mit Einverständnis der betroffenen Parteien kann das Gericht Verfügungen und Entscheide elektronisch zustellen.

3. Im elektronischen Rechtsverkehr ist die qualifizierte elektronische Signatur gemäss Bundesgesetz über die elektronische Signatur zu verwenden. Im Weiteren gilt die Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivil- und Strafprozessen sowie von Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren sinngemäss.

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