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Art. 26 Einführungsgesetz zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EGzStPO) - Anzeigepflicht und Anzeigerecht

Ergänzende Bestimmungen - Mitwirkungsrechte und -Pflichten von Behörden
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Art. 26 EGzStPO · Anzeigepflicht und Anzeigerecht

1. Die Anzeigepflicht der Strafbehörden richtet sich nach der Strafprozessordnung.

2. Die Mitglieder und Mitarbeitenden von anderen Behörden und Gerichten sind zur Anzeige berechtigt, wenn sie in ihrer amtlichen Tätigkeit Kenntnis von einer von Amtes wegen zu verfolgenden strafbaren Handlung erhalten. Die Bestimmungen über das Amtsgeheimnis bleiben vorbehalten.

3. Sie sind zur Anzeige verpflichtet, wenn ein Gesetz dies vorsieht.

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