Grundlage
Gesetzestext (5 Artikel)
1. Unter der Bezeichnung «Dr.-Emilia-Mercier-Fonds für Gehörlose» besteht beim Departement Volkswirtschaft und Inneres (Departement) ein Fonds, der auf eine Schenkung der Erben von Frau Dr. med. Emilia Mercier, Glarus, zurückgeht.
1. Der Fonds dient zur Unterstützung von Gehörlosen.
1. Bis zu einem Bestand von 60'000 Franken dürfen jährlich höchstens die Hälfte und bis zu einem Bestand von 100'000 Franken drei Viertel des Zinsertrages verwendet werden; bei Bestand von über 100'000 Franken darf der ganze Zinsertrag verwendet werden.
2. Nicht verwendete Zinserträge sind zum Kapital zu schlagen; dieses darf nicht angegriffen werden.
1. Das Departement verfügt über die Verwendung der Fondsmittel.
2. Die Verwaltung obliegt der Staatskasse.
1. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft.