Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VIII-E.23.2 CH-GL

Art. 5 Verordnung über Beiträge an Bauten und Betriebseinrichtungen für Behinderte - Einrichtungsbeiträge

Voraussetzungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (22 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 Verordnung über Beiträge an Bauten und Betriebseinrichtungen für Behinderte · Einrichtungsbeiträge

1. Beitragsberechtigt im Zusammenhang mit Bauvorhaben ist die erstmalige Ausstattung einer Institution gemäss Hauptgruppe 9 des Baukostenplans (BKP) der Schweizerischen Zentralstelle für Baurationalisierung (CRB).

2. Bei Erneuerung und Ergänzung von Einrichtungen in bestehenden Institutionen sind folgende Anschaffungen ab einem Gesamtbetrag von mehr als 10'000 Franken beitragsberechtigt

| | | | | | --- | --- | --- | --- | | a. **\*** | Möbel für Unterricht, Beschäftigung, Arbeit, Therapie, Unterkunft, Freizeit sowie weitere Infrastruktur mit einem Beschaffungswert von mehr als 3000 Franken pro Einzelstück; | | |

| | | | | | --- | --- | --- | --- | | b. | Beleuchtungskörper; | | |

| | | | | | --- | --- | --- | --- | | c. **\*** | Geräte und Apparate für Unterricht, Beschäftigung, Arbeit, Turnen und Sport, Unterkunft, Freizeit, Transport von Behinderten und Waren, sowie weitere Infrastruktur mit einem Beschaffungswert von mehr als 3000 Franken pro Einzelstück. | | |

3. Nicht beitragsberechtigt sind die Beschaffung von Textilien und Kleininventar, insbesondere Geschirr und künstlerischer Schmuck sowie Anschaffungen mit einem Beschaffungswert von weniger als 3000 Franken pro Einzelstück.

← Art. 4 Verordnung über Beiträge an Bauten und Betriebseinrichtungen für Behinderte Geltungsbereich; Rechtsgrundlagen Art. 6 Verordnung über Beiträge an Bauten und Betriebseinrichtungen für Behinderte →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →