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VIII-E.23.2 CH-GL

Art. 24 Verordnung über Beiträge an Bauten und Betriebseinrichtungen für Behinderte - Rückerstattung der Beiträge

Beitragsauszahlung
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Art. 24 Verordnung über Beiträge an Bauten und Betriebseinrichtungen für Behinderte · Rückerstattung der Beiträge

1. Werden geförderte Bauten vor Ablauf von 25 Jahren seit der Schlusszahlung zweckentfremdet oder auf eine nicht gemeinnützige Trägerschaft übertragen, sind die Beiträge vollumfänglich zurückzuerstatten.

2. Die Rückforderung ist vom Departement binnen fünf Jahren seit der Zweckentfremdung geltend zu machen.

3. Gegenüber privaten Trägerschaften kann der Beitrag grundpfandrechtlich gesichert werden.

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