Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VIII-E.23.2 CH-GL

Art. 16 Verordnung über Beiträge an Bauten und Betriebseinrichtungen für Behinderte - Zuständigkeit für den Zusicherungsentscheid

Beitragszusicherung
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (22 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 16 Verordnung über Beiträge an Bauten und Betriebseinrichtungen für Behinderte · Zuständigkeit für den Zusicherungsentscheid

1. Die Kommission prüft und beurteilt die Gesuche, erstattet dem Regierungsrat Bericht und stellt Antrag.

2. Über Gesuche mit Gesamtkosten bis 100'000 Franken entscheidet die Kommission in eigener Kompetenz.

← Art. 15 Verordnung über Beiträge an Bauten und Betriebseinrichtungen für Behinderte Geltungsbereich; Rechtsgrundlagen Art. 17 Verordnung über Beiträge an Bauten und Betriebseinrichtungen für Behinderte →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →