Art. 5 Verordnung über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Art. 5 Verordnung über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
1. Stellt die zuständige Behörde fest, dass die Verwirklichung eines Projektes eine andere Bewilligung voraussetzt (Rodungsbewilligung, Bewilligung nach Natur- und Heimatschutzgesetz, Gewässerschutzgesetz, Fischereigesetz usw.), so stellt sie der Bewilligungsbehörde alle nötigen Unterlagen zu, fordert sie zur Stellungnahme auf und leitet diese an die Umweltschutzfachstelle weiter.
2. Behörden, die für die Bewilligungen zuständig sind, erteilen bei Projekten, die auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft werden müssen, die Bewilligung erst nach Abschluss der Prüfung.
3. Hat die Bewilligungsbehörde gegenüber der zuständigen Behörde eine Stellungnahme abgegeben, so ist sie bei der von ihr zu erteilenden Bewilligung daran gebunden, sofern sich die Voraussetzungen für die Beurteilung in der Zwischenzeit nicht geändert haben.