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VII-C.11.1 StrG CH-GL

Art. 17 Strassengesetz - Öffentlicherklärung (Wirkung, Umstufung, Aufhebung, Publikation)

Allgemeine Bestimmungen
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Art. 17 Strassengesetz · Öffentlicherklärung (Wirkung, Umstufung, Aufhebung, Publikation)

1. Mit der Öffentlicherklärung wird eine Strasse in eine bestimmte Kategorie eingereiht, und das Strassenterrain wird zu Eigentum oder zu einem beschränkten dinglichen Rechte enteignet.

2. Hat sich die Verkehrsbedeutung einer Strasse geändert, so ist sie in die entsprechende Strassenkategorie auf- oder abzustufen.

3. Hat eine Strasse jede Verkehrsbedeutung verloren oder liegen überwiegende Gründe des öffentlichen Wohles vor, so ist die Strasse durch Verfügung der zuständigen Strassenbaubehörde (Art. 83 Abs. 2) aufzuheben. Mit der Aufhebung fallen Gemeingebrauch und widerrufliche Sondernutzungen dahin.

4. Öffentlicherklärung, Umstufung und Aufhebung sind durch die das Strassenverzeichnis führende Behörde öffentlich bekannt zu machen.

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