Art. 56 Raumentwicklungs- und Baugesetz (RBG) - Bauten und Anlagen von überörtlicher Bedeutung

1. Bauten und Anlagen von überörtlicher Bedeutung können nur aufgrund eines Überbauungsplans (Art. 46) und nur dann bewilligt werden, wenn sie

| | | | | | --- | --- | --- | --- | | a. | der Ortsplanung und der kantonalen Richtplanung nicht widersprechen; | | |

| | | | | | --- | --- | --- | --- | | b. | die Siedlungsstruktur der betroffenen Gemeinde nicht nachteilig beeinflussen; | | |

| | | | | | --- | --- | --- | --- | | c. | die öffentlichen Strassen nicht derart beeinflusst werden, dass mit Stausituationen zu rechnen ist; | | |

| | | | | | --- | --- | --- | --- | | d. | mit der bestehenden Infrastruktur ohne Ausbau verträglich sind oder die erforderlichen Ausbauten im kommunalen Richtplan vorgesehen und die Kosten nach Massgabe des Nutzens umgelegt sind. Die entsprechenden Nachweise sind von den Gesuchstellenden zu erbringen. | | |

2. Verkaufseinheiten oder Einkaufszentren mit einer Verkaufsfläche für Waren des täglichen Bedarfs von mehr als 500 Quadratmeter dürfen nur in Siedlungsschwerpunkten errichtet werden. Ein Siedlungsschwerpunkt liegt dann vor, wenn bezüglich der zu realisierenden Verkaufsfläche ein hinreichendes Kundenpotenzial in angemessener Distanz für den Langsamverkehr und den öffentlichen Verkehr besteht.

3. Bauten und Anlagen von überörtlicher Bedeutung mit grossem Benutzer- oder Kundenkreis müssen mit dem öffentlichen Verkehr (öV) erschlossen sein.

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