Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VII-A.2.4 GEOGV CH-GL

Art. 5 Verordnung über die Gebühren für Zugang, Abgabe und Nutzung von Geodaten und Geodiensten (Geodatengebührenverordnung, GeoGV) - Datennutzung im Abrufverfahren (Download-Dienste)

Gebühren für Zugang, Abgabe und Nutzung von Geodaten und Geodiensten
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (12 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 Geodatengebührenverordnung, GeoGV · Datennutzung im Abrufverfahren (Download-Dienste)

1. Der Datenbezug und die Datennutzung über Download-Dienste nach Artikel 31 Absatz 1 Buchstabe b der kantonalen Geoinformationsverordnung ist grundsätzlich gebührenfrei.

2. Die Gemeinden legen allfällige Gebührentarife für die Nutzung von Geodaten aus dem Katalog Anhang 3 der kantonalen Geoinformationsverordnung fest.

3. Die Gemeinden einigen sich auf gemeinsame Gebührentarife. Sofern keine Einigung zustande kommt, entscheidet der Regierungsrat auf Antrag der strategischen Fachgruppe. Die Gebühren werden im Anhang publiziert.

← Art. 4 Geodatengebührenverordnung, GeoGV Verordnung über die Gebühren für Zugang, Abgabe und Nutzung von Geodaten und Geodiensten (Geodatengebührenverordnung, GeoGV) - Gegenstand Art. 6 Geodatengebührenverordnung, GeoGV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →