Art. 12 Kulturfondsverordnung - Zweckentfremdung, Veräusserung

1. Wird ein Objekt seinem Zweck entfremdet oder veräussert, ist die Unterstützung zurückzuerstatten. Es kann ein Zins von jährlich 5 Prozent seit der Auszahlung erhoben werden.

2. Die Rückforderung bemisst sich nach dem Verhältnis zwischen der bestimmungsgemässen und der tatsächlichen Verwendungsdauer. In Härtefällen kann die Rückforderung ermässigt werden.

3. Im Falle von Veräusserungen kann ganz oder teilweise auf die Rückforderung verzichtet werden, wenn die Erwerberin oder der Erwerber die Voraussetzungen für die Unterstützung erfüllt und die Verpflichtungen übernimmt.

4. Die Begünstigten müssen Zweckentfremdungen und Veräusserungen unverzüglich melden.

← Art. 11 Kulturfondsverordnung Geltungsbereich Art. 13 Kulturfondsverordnung →