Art. 45 Gesetz über Schule und Bildung (Bildungsgesetz, BiG) - Disziplinarmassnahmen gegenüber Lernenden

1. Gegen Lernende, die schuldhaft zu Beanstandungen Anlass geben, können Disziplinarmassnahmen angeordnet werden.

2. Disziplinarische Anordnungen im Rahmen des Unterrichtsbetriebes treffen die Lehrpersonen nach pflichtgemässem Ermessen. Weitergehende Massnahmen dürfen nur aufgrund eines kantonalen oder kommunalen Erlasses angeordnet werden und fallen unter Vorbehalt von Absatz 3 in die Zuständigkeit der Schulleitung.

3. Nach erfolgloser schriftlicher Verwarnung durch die Schulleitung kann die Hauptschulleitung, bei kantonalen Schulen die Schulleitung, Lernende vom Schulbesuch definitiv ausschliessen. Bei schweren Verfehlungen ist ein sofortiger Ausschluss ohne vorgängige Verwarnung möglich.

4. Sind die ausgeschlossenen Lernenden noch schulpflichtig, sorgt die Hauptschulleitung dafür, dass die Schulpflicht an einem geeigneten Ort erfüllt werden kann. Im letzten Jahr der Schulpflicht kann die Hauptschulleitung statt dessen für die Vermittlung einer Arbeitsstelle besorgt sein, wenn dies den Interessen des oder der Lernenden besser entspricht. Die Hauptschulleitung teilt ihre Entscheide dem Departement in jedem Fall mit; den zuständigen Stellen im Sozial-, Kindes- und Erwachsenenschutzwesen jeweils dann, wenn dies angezeigt erscheint. Die Schulleitung einer kantonalen Schule meldet den Ausschluss aus ihrer Schule der zuständigen Hauptschulleitung.

5. Der Landrat kann die Disziplinarmassnahmen gegenüber Lernenden an kantonalen Schulen nach Abschluss der obligatorischen Schulpflicht, die schuldhaft zu Beanstandungen Anlass geben, abweichend regeln.

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