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III-G.1 VRGVRPG CH-GL

Art. 81 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz) - Begriff und Zulässigkeit

Allgemeine Verfahrensbestimmungen und Bestimmungen für das Verfahren von Behörden, die als erste oder einzige Instanz entscheiden - Überprüfung durch die entscheidende Behörde - Einsprache
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Art. 81 Verwaltungsrechtspflegegesetz · Begriff und Zulässigkeit

1. Die Einsprache verpflichtet die erstinstanzlich tätige Behörde, ihren angefochtenen Entscheid umfassend zu überprüfen und über die Sache nochmals zu entscheiden.

2. Die Einsprache ist dort zulässig, wo sie nach besonderer gesetzlicher Vorschrift vorgesehen ist.

3. In diesem Fall muss der Entscheid auf das Recht zur Einsprache hinweisen sowie darauf, dass die Einsprache Voraussetzung für das Beschwerdeverfahren ist.

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