Art. 76 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz) - Form

Allgemeine Verfahrensbestimmungen und Bestimmungen für das Verfahren von Behörden, die als erste oder einzige Instanz entscheiden - Entscheid - Eröffnung des Entscheides

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Art. 76 Verwaltungsrechtspflegegesetz · Form

1. Die Behörde eröffnet den Parteien den Entscheid schriftlich oder elektronisch; notfalls macht sie ihn nach Artikel 31 öffentlich bekannt.

2. Sie kann anwesenden Parteien verfahrensleitende und andere Zwischenentscheide mündlich eröffnen; sie muss diese aber schriftlich bestätigen, wenn eine Partei dies unverzüglich verlangt.

3. Die Parteien sind in diesem Fall darauf aufmerksam zu machen, dass die Rechtsmittelfrist erst von der schriftlichen Bestätigung an zu laufen beginnt.

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