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III-G.1 VRGVRPG CH-GL

Art. 65 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz) - Vorbringen der Parteien

Allgemeine Verfahrensbestimmungen und Bestimmungen für das Verfahren von Behörden, die als erste oder einzige Instanz entscheiden - Mitwirkungsrechte der Parteien
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Art. 65 Verwaltungsrechtspflegegesetz · Vorbringen der Parteien

1. Die Parteien können Tatsachen vorbringen, Beweismittel anbieten und sich zur Rechtslage äussern.

2. Die Behörde muss alle erheblichen und rechtzeitigen Vorbringen der Parteien zum Sachverhalt und zur Rechtslage würdigen sowie die ihr angebotenen Beweise annehmen, wenn diese zur Abklärung des Sachverhalts tauglich und erheblich sind.

3. Haben die Parteien Anträge und Erklärungen versehentlich oder aus Unkenntnis unrichtig vorgebracht oder unterlassen, so gibt ihnen die Behörde Gelegenheit zur Verbesserung.

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