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Art. 42 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz) - Begriffe

Allgemeine Verfahrensbestimmungen und Bestimmungen für das Verfahren von Behörden, die als erste oder einzige Instanz entscheiden - Feststellung des Sachverhalts - Beweis durch Urkunden
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Art. 42 Verwaltungsrechtspflegegesetz · Begriffe

1. Urkunden sind Schriften, bildliche Darstellungen, Pläne oder sonstige Aufzeichnungen, die dazu bestimmt oder geeignet sind, eine Tatsache von rechtlicher Bedeutung zu beweisen.

2. Öffentliche Urkunden sind Urkunden, die von Behördenmitgliedern oder Angestellten kraft ihres Amtes oder von Urkundspersonen in einem gesetzlichen Verfahren zum Nachweis einer Tatsache ausgestellt worden sind.

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