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III-G.1 VRGVRPG CH-GL

Art. 35 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz) - Säumnisfolgen

Allgemeine Verfahrensbestimmungen und Bestimmungen für das Verfahren von Behörden, die als erste oder einzige Instanz entscheiden - Formvorschriften, Fristen - Fristen und Termine; Säumnisfolgen; Wiederherstellung
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Art. 35 Verwaltungsrechtspflegegesetz · Säumnisfolgen

1. Die Behörde, die eine Frist oder einen Termin ansetzt, droht gleichzeitig die Folgen des Versäumnisses an; bei Versäumnis treten nur die angedrohten Folgen ein.

2. Als Säumnisfolge kann namentlich angedroht werden, dass

| | | | | | --- | --- | --- | --- | | a. | auf das Begehren nicht eingetreten werde, ausser es bestehe ein gesetzlicher Anspruch auf die geforderte Leistung, oder | | |

| | | | | | --- | --- | --- | --- | | b. | ohne weiteres Anhören aufgrund der vorhandenen Sachlage entschieden werde. | | |

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