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III-G.1 VRGVRPG CH-GL

Art. 122 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz)

Bestimmungen für das streitige Verfahren - Revision und Erläuterung - Erläuterung und Berichtigung
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Art. 122 Verwaltungsrechtspflegegesetz

1. Ist ein Entscheid unklar, unvollständig oder zweideutig oder stehen seine Bestimmungen untereinander oder mit den Entscheidungsgründen im Widerspruch oder enthält er Redaktions- oder Rechnungsfehler, so nimmt die entscheidende Behörde von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei die Erläuterung oder Berichtigung vor. Die anderen Parteien müssen nicht angehört werden.

2. Das Begehren um Erläuterung oder Berichtigung ist binnen 30 Tagen seit Eröffnung des Entscheides zu stellen.

3. Der Antrag hemmt den Ablauf der Fristen für die Ergreifung von Rechtsmitteln nicht; wird jedoch ein Entscheid erläutert oder berichtigt, so werden die Rechtsmittelfristen den Parteien neu eröffnet.

4. Artikel 120 über Einstellung oder Aufschub des Vollzugs gilt sinngemäss.

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