Art. 18 Verordnung über die Entlöhnung des Gemeinde- und Lehrpersonals sowie der Behörden- und Kommissionsmitglieder (Lohnverordnung) - Versicherungen und berufliche Vorsorge

1. Die nach dieser Verordnung entlöhnten Behördenmitglieder sind für ihre amtliche Tätigkeit zu Lasten der Gemeinde gegen die Folgen von Berufsunfällen sowie gegen Haftpflichtansprüche versichert. Behördenmitglieder mit einem Pensum von mindestens 8 Stunden pro Woche sind auch gegen Nichtberufsunfall versichert. Die Prämienaufteilung zwischen der Gemeinde und dem Behördenmitglied richtet sich nach der Regelung für die Angestellten der Gemeinde.

2. Nach der Sozialversicherungsgesetzgebung zu leistende Arbeitnehmerbeiträge werden von der Entlöhnung abgezogen.

3. Die berufliche Vorsorge für die nach dieser Verordnung entlöhnten Behördenmitglieder erfolgt nach den übergeordneten gesetzlichen Bestimmungen und im Rahmen der Regelungen der jeweils zuständigen Vorsorgeeinrichtungen.

← Art. 17 Lohnverordnung Verordnung über die Entlöhnung des Gemeinde- und Lehrpersonals sowie der Behörden- und Kommissionsmitglieder (Lohnverordnung) - Gegenstand Art. 19 Lohnverordnung →