Art. 73e Bundesgesetz vom 19. Juni 2015 über die Finanzmarktinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten- und Derivatehandel (FinfraG) - Weitere Anforderungen
Art. 73e FinfraG · Weitere Anforderungen
Der Bundesrat kann für DLT-Handelssysteme, die Teilnehmern nach Artikel 73 c Absatz 1 Buchstabe e offenstehen, neben den Anforderungen nach den Artikeln 73 b–73 d weitere Anforderungen zum Schutz dieser Teilnehmer festlegen.
Er legt für DLT-Handelssysteme, die Dienstleistungen im Bereich der zentralen Verwahrung, Abrechnung oder Abwicklung anbieten, neben den Anforderungen nach den Artikeln 73 a–73 d weitere Anforderungen fest, namentlich betreffend: a. die zentrale Verwahrung, die Abrechnung und Abwicklung von DLT-Effekten; b. Sicherheiten; c. Eigenmitteln; d. Risikoverteilung; e. Nebendienstleistungen; f. Liquidität; g. Verfahren bei Ausfall eines Teilnehmers; h. Segregierung.
Er orientiert sich bei der Festlegung der Anforderungen nach Absatz 2 an den Anforderungen an Zentralverwahrer (Art. 61–73).
Er kann die FINMA ermächtigen, die Anforderungen nach Absatz 2 aufzustellen, soweit dies erforderlich ist, um technologiespezifischen Risiken Rechnung tragen zu können.
Vorbehalten bleibt die Zuständigkeit der SNB nach Artikel 23 zur Festlegung besonderer Anforderungen an systemisch bedeutsame DLT-Handelssysteme.