Art. 44 Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht vom 30. August 2012 über die Insolvenz von Banken und Wertpapierhäusern (BIV-FINMA) - Sanierungsplan

Der Sanierungsplan legt die Grundelemente der Sanierung, der künftigen Kapitalstruktur und des Geschäftsmodells der Bank nach der Sanierung dar und erläutert, auf welche Weise er die Genehmigungsvoraussetzungen nach Artikel 31 Absatz 1 BankG erfüllt.

Der Sanierungsplan äussert sich ausserdem zu folgenden Elementen: a. der voraussichtlichen Einhaltung der Bewilligungsvoraussetzungen; b. den Aktiven und Passiven der Bank; c. der künftigen Organisation und Führung der Bank und, sofern die Bank Teil einer Bankengruppe oder eines Bankenkonglomerats ist, der künftigen Gruppen- beziehungsweise Konglomeratsorganisation; d. ob und wie der Sanierungsplan in die Rechte der Bankgläubiger und Bankgläubigerinnen sowie der Eigner und Eignerinnen eingreift; e. ob das Anfechtungsrecht und Verantwortlichkeitsansprüche der Bank nach Artikel 32 BankG ausgeschlossen sind; f. welche bisherigen Bankorgane weiterhin für die Führung der Bank verantwortlich sein sollen und weshalb dies im Interesse der Bank, der Gläubiger und Gläubigerinnen sowie der Eigner und Eignerinnen liegt; g. der Abgangsregelung ausscheidender Bankorgane; h. denjenigen Geschäften, die einer Eintragung in das Handelsregister oder das Grundbuch bedürfen; und i. denjenigen Bestimmungen des 3. und 4. Abschnitts dieses Kapitels, die im konkreten Sanierungsfall zur Anwendung gelangen.

Die FINMA kann verlangen, dass sich der Sanierungsplan zu zusätzlichen Elementen äussert.

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