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Art. 26 Bundesgesetz vom 8. November 1934 über die Banken und Sparkassen (BankG) - Schutzmassnahmen

BankG; Elfter Abschnitt: Massnahmen bei Insolvenzgefahr
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Art. 26 BankG · Schutzmassnahmen

Die FINMA kann Schutzmassnahmen verfügen; namentlich kann sie: a. den Organen der Bank Weisungen erteilen; b. einen Untersuchungsbeauftragten einsetzen; c. den Organen die Vertretungsbefugnis entziehen oder sie abberufen; d. die bankengesetzliche Prüfgesellschaft oder obligationenrechtliche Revisionsstelle abberufen; e. die Geschäftstätigkeit der Bank einschränken; f. der Bank verbieten, Auszahlungen zu leisten, Zahlungen entgegenzunehmen oder Effektentransaktionen zu tätigen; g. die Bank schliessen; h. Stundung und Fälligkeitsaufschub, ausgenommen für pfandgedeckte Forderungen der Pfandbriefzentralen, anordnen.

Sie sorgt für eine angemessene Publikation der Massnahmen, wenn dies zu deren Durchsetzung oder zum Schutz Dritter erforderlich ist. Sie kann auf die Publikation der Massnahmen verzichten, wenn durch die Publikation der Zweck der angeordneten Massnahmen vereitelt würde.

Soweit die FINMA in Bezug auf den Zinsenlauf nichts anderes verfügt, hat eine Stundung die Wirkungen nach Artikel 297 SchKG .

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-1092/2009 (Art. 25 und 26 BankG)
Bank Secrecy: Regulator's Unlawful Data Disclosure Order Overturned
Cited as the legal basis for the challenged order by the FINMA, but ultimately found insufficient for the data transfer in this context.