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Verordnung vom 21. September 2001 über die Durchführung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 2001 (2001) - Auskunftspflicht
Inhaltsübersicht (6)
Gesetzestext (6 Artikel)
Firmen, die Waren nach Absatz 2 einführen, lagern, damit handeln oder sie verarbeiten, sind verpflichtet, der réservesuisse für die Meldungen, die von den Mitgliedländern gemäss dem Übereinkommen zu erstatten sind, die notwendigen Auskünfte wahrheitsgetreu und vollständig zu erteilen.
Die Auskunftspflicht besteht in Bezug auf die folgenden Waren: a. Kaffee, nicht geröstet, nicht entkoffeiniert, der Tarif-Nr. 0901.1100 ; b. Kaffee, nicht geröstet, entkoffeiniert, der Tarif-Nr. 0901.1200; c. Kaffee, geröstet, nicht entkoffeiniert, der Tarif-Nr. 0901.2100; d. Kaffee, geröstet, entkoffeiniert, der Tarif-Nr. 0901.2200; e. Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen oder Konzentrate, der Tarif-Nrn. 2101.1100, 2101.1210; f. Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, der Tarif-Nr. 2101.1290.
Die réservesuisse übermittelt die gesamtschweizerischen Zahlen dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco).
Das seco leitet diese Zahlen an die Internationale Kaffee-Organisation (ICO) weiter.
Widerhandlungen gegen diese Verordnung werden nach den Artikeln 7 und 8 des Gesetzes geahndet.
Die réservesuisse untersteht für ihre Tätigkeit im Rahmen dieser Verordnung der Aufsicht des seco.
Die Verordnung vom 14. September 1994 über die Durchführung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1994 wird aufgehoben.
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2001 in Kraft.