Art. 36 Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Durchführung der Inspektionen

Die Inspektionen werden von Vertreterinnen und Vertretern der OPCW (Inspektionsteam) durchgeführt.

Das Inspektionsteam wird von einem Team der Nationalen Behörde CWÜ (Begleitteam) begleitet. Das Begleitteam arbeitet eng mit den Vertreterinnen und Vertretern des Werks zusammen.

Die Leitung des Begleitteams obliegt dem SECO. Inspektionen von militärischen Anlagen werden vom Armeestab geleitet. Die Entscheidungsgewalt obliegt der Leitung des Begleitteams.

Die Leitung des Begleitteams trifft die zur Durchführung der Inspektion erforderlichen Anordnungen und sorgt dabei für die Wahrung der schutzwürdigen Interessen.

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