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Art. 32 Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Ein- und Ausfuhr von Chemikalien der Listen 2 und 3

ChKV; 5. Kapitel: Meldepflichten
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Art. 32 ChKV · Ein- und Ausfuhr von Chemikalien der Listen 2 und 3

Die Inhaberin oder der Inhaber einer Bewilligung nach Artikel 21 oder 22 hat dem Labor Spiez bis 45 Tagenach Jahresende Meldung zu erstatten über die im abgelaufenen Kalenderjahr tatsächlich ausgeführten Mengen von Chemikalien der Listen 2 und 3, unter Angabe des Bestimmungslandes, wenn folgende Mengen überschritten werden: a. 1 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die mit «*» gekennzeichnet ist; b. 100 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die nicht mit «*» gekennzeichnet ist; c. 100 kg einer Chemikalie der Liste 2B; d. 100 kg einer Chemikalie der Liste 3.

Sie oder er hat dem Labor Spiez nach Jahresende Meldung zu erstatten über die im abgelaufenen Kalenderjahr tatsächlich eingeführten Mengen von Chemikalien der Listen 2 und 3, unter Angabe des Herkunftslandes, wenn folgende Mengen überschritten werden: a. 1 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die mit «*» gekennzeichnet ist; b. 100 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die nicht mit «*» gekennzeichnet ist; c. 100 kg einer Chemikalie der Liste 2B; d. 100 kg einer Chemikalie der Liste 3.

Die Meldepflicht für Mischungen von Chemikalien der Listen 2 und 3 gilt für Konzentrationsschwellen nach Artikel 27 oder 29. Bei diesen Mischungen ist das tatsächliche Gewicht der meldepflichtigen Chemikalie anzugeben.

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