Art. 28 Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Chemikalien der Liste 3

Die Herstellung von Chemikalien der Liste 3 ist dem Labor Spiez jährlich zu melden, sofern davon im abgelaufenen Kalenderjahr in einem Werk mehr als 30 t hergestellt wurden oder im folgenden Kalenderjahr voraussichtlich hergestellt werden.

Innert folgender Fristen sind zu melden: a. bis 45 Tage nach Jahresende: die Tätigkeiten im abgelaufenen Kalenderjahr; b. bis 105 Tage vor Jahresbeginn: die voraussichtlichen Tätigkeiten im folgenden Kalenderjahr.

Die Meldungen müssen folgende Angaben enthalten: a. die Beschreibung des Werks, den genauen Standort mit Adresse und die Bezeichnung der Firma, die es betreibt; b. die Nennung aller Betriebe innerhalb des Werks, in denen mehr als 30 t einer Chemikalie der Liste 3 hergestellt wurden oder voraussichtlich hergestellt werden, mit Bezeichnung der genauen Standorte, der Firmen, die sie betreiben und ihrer hauptsächlichen Tätigkeiten; c. die genaue Bezeichnung der Chemikalien mit Angabe der ungefähren Herstellungsmengen und der Verwendungszwecke.

Wird nach Abgabe der Meldung nach Absatz 2 Buchstabe b eine zusätzliche Tätigkeit geplant, so ist diese spätestens zehn Tage vor der Aufnahme der Tätigkeit zu melden.

← Art. 27 ChKV Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Zweck und Geltungsbereich Art. 29 ChKV →