Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
946.202.21 CHKVOCPCHOCCC CH

Art. 27 Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Chemikalien der Liste 2 in Mischungen und als Zwischen- oder Nebenprodukte

ChKV; 5. Kapitel: Meldepflichten
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (46 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 27 ChKV · Chemikalien der Liste 2 in Mischungen und als Zwischen- oder Nebenprodukte

Die Meldepflichten nach Artikel 26 gelten auch für Chemikalien: a. der Liste 2A in Mischungen, sofern: 1. der Anteil weniger als 10 Gewichtsprozent beträgt und die Gesamtmenge grösser als 10 kg ist, 2. der Anteil mehr als 10 Gewichtsprozent beträgt und die Gesamtmenge grösser als 1 kg ist; b. der Liste 2A, sofern sie nur als Zwischen- oder Nebenprodukte auftreten, unmittelbar wieder vernichtet werden und die Konzentration im Verlauf des Prozesses zu einem beliebigen Zeitpunkt mehr als 1 Gewichtsprozent beträgt; c. der Liste 2B in Mischungen, sofern der Anteil mehr als 30 Gewichtsprozent beträgt; d. der Liste 2B, die nur als Zwischen- oder Nebenprodukte auftreten und unmittelbar wieder vernichtet werden, sofern die Konzentration im Verlauf des Prozesses zu einem beliebigen Zeitpunkt mehr als 30 Gewichtsprozent beträgt.

Ausgenommen sind Zwischenprodukte, die so schnell weiterreagieren, dass auch bei einer Veränderung oder Unterbrechung des Prozesses keine Isolation möglich ist.

← Art. 26 ChKV Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Zweck und Geltungsbereich Art. 28 ChKV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

VPB 1997-09-23 (Art. 27 al. 1 OCPCh)
Swiss Federal Laws and International Agreements on Real Estate, Chemical Control, and Trade
Grounds for withdrawal of a permit if its conditions are no longer met.
VPB 1997-09-23 (Art. 27 al. 2 OCPCh)
Swiss Federal Laws and International Agreements on Real Estate, Chemical Control, and Trade
Grounds for withdrawal of a permit if circumstances change, leading to refusal conditions.
VPB 1997-09-23 (Art. 27 al. 3 OCPCh)
Swiss Federal Laws and International Agreements on Real Estate, Chemical Control, and Trade
Grounds for withdrawal of a permit if conditions or charges are not respected.