Art. 26 Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Chemikalien der Liste 2

Die Herstellung, die Verarbeitung und der Verbrauch von Chemikalien der Liste 2 sind dem Labor Spiez jährlich zu melden, sofern in einem Werk in einem der drei letzten Kalenderjahre die nachstehenden Mengen überschritten wurden oder im folgenden Kalenderjahr voraussichtlich überschritten werden: a. 1 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die mit «*» gekennzeichnet ist; b. 100 kg einer Chemikalie der Liste 2A, die nicht mit «*» gekennzeichnet ist; c. 1 t einer Chemikalie der Liste 2B.

Innert folgender Fristen sind zu melden: a. bis 45 Tage nach Jahresende: die Tätigkeiten im abgelaufenen Kalenderjahr; b. bis 105 Tage vor Jahresbeginn: die voraussichtlichen Tätigkeiten im folgenden Kalenderjahr.

Die Meldungen müssen folgende Angaben enthalten: a. die Beschreibung des Werks, den genauen Standort mit Adresse und die Bezeichnung der Firma, die es betreibt; b. die Nennung aller Betriebe innerhalb des Werks, in denen eine meldepflichtige Tätigkeit nach Absatz 1 durchgeführt wurde oder voraussichtlich durchgeführt wird, mit Bezeichnung der genauen Standorte, der Firmen, die sie betreiben, ihrer hauptsächlichen Tätigkeiten und der Herstellungskapazitäten für die gemeldeten Chemikalien; c. die genaue Bezeichnung der Chemikalien, mit Angabe der jeweiligen Mengen und Verwendungszwecke; d. im Falle der Meldung voraussichtlicher Tätigkeiten: den Zeitraum der Ausübung.

Wird nach Abgabe der Meldung nach Absatz 2 Buchstabe b eine zusätzliche Tätigkeit geplant, so ist diese spätestens zehn Tage vor der Aufnahme der Tätigkeit zu melden.

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