Art. 21 Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Einzelbewilligungen

Einzelbewilligungen werden erteilt für die Einfuhr von Chemikalien der Liste 1 sowie für die Ausfuhr von Chemikalien der Listen 1, 2 und 3.

Eine Einzelbewilligung ist nicht übertragbar.

Sie ist für zwei Jahre gültig. Ihre Gültigkeitsdauer kann einmal um zwei Jahre verlängert werden.

Sie kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.

Das SECO widerruft die Bewilligung, wenn: a. die Voraussetzungen für eine Erteilung nicht mehr gegeben sind; b. die an die Bewilligung geknüpften Bedingungen und Auflagen nicht eingehalten werden.

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