Art. 17 Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Pflichten bei der Ein- und Ausfuhr

Wer Chemikalien ausführt, die unter die Zolltarifkapitel 28–30 (Tarifnummern 3002.1200–9000), 34, 36–40 und 81 fallen und deren Ausfuhr nicht bewilligungspflichtig ist, muss auf der Ausfuhrzollanmeldung den Vermerk «bewilligungsfrei» anbringen.

Auf Verlangen des SECO muss jederzeit nachgewiesen werden können, dass die Ausfuhr zu Recht bewilligungsfrei erfolgt ist. Die Nachweispflicht erlischt zehn Jahre nach der Zollveranlagung.

Wer Güter mit einer Bewilligung ein- oder ausführt, muss in der Zollanmeldung die Bewilligungsart, die Bewilligungsstelle und die Bewilligungsnummer angeben.

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