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Art. 14 Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Chemikalien der Liste 2

ChKV; 4. Kapitel: Bewilligungspflichten
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Art. 14 ChKV · Chemikalien der Liste 2

Die Ausfuhr von Chemikalien der Liste 2 ist bewilligungspflichtig. Von der Bewilligungspflicht ausgenommen sind Ausfuhren von: a. Chemikalien der Liste 2B in Vertragsstaaten, sofern die Chemikalien zu Musterzwecken verwendet werden und die Gesamtmenge pro Sendung weniger als 100 g beträgt; b. Mischungen mit Chemikalien der Liste 2A, sofern deren Anteil weniger als 1 Gewichtsprozent beträgt; c. Mischungen mit Chemikalien der Liste 2B, sofern deren Anteil weniger als 30 Gewichtsprozent beträgt.

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Das SECO kann von der Gesuchstellerin oder dem Gesuchsteller eine Bestätigung verlangen, dass die Chemikalie nicht wieder ausgeführt wird.

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