Art. 11 Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Chemikalien der Liste 1

Die Herstellung, die Verarbeitung und der Verbrauch von Chemikalien der Liste 1 sind bewilligungspflichtig. Ausgenommen von der Bewilligungspflicht sind die Verarbeitung und der Verbrauch von Chemikalien der Liste 1, sofern die Gesamtmenge pro Betrieb höchstens 100 g pro Jahr beträgt.

Eine Bewilligung kann erteilt werden: a. für Zwecke der Forschung, der Medizin oder der Pharmazeutik oder für Schutzzwecke in einem staatlichen Kleinbetrieb; b. für Zwecke der Forschung, der Medizin oder der Pharmazeutik in Betrieben, sofern die Gesamtmenge pro Betrieb höchstens 10 kg pro Jahr beträgt.

Das Gesuch muss folgende Angaben enthalten: a. Name und Adresse der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers; b. eine detaillierte technische Beschreibung der Anlage und ihrer betroffenen Teile; c. eine Beschreibung der geplanten Tätigkeit.

Das Gesuch für eine Tätigkeit nach Artikel 4 b Absatz 1 ist beim SECO spätestens 200 Tage vor der erstmaligen Aufnahme der bewilligungspflichtigen Tätigkeit einzureichen. Der Bundesrat bestimmt die Gültigkeitsdauer der Bewilligung.

Das Gesuch für eine Tätigkeit nach Artikel 4 b Absatz 2 ist beim SECO spätestens 40 Tage vor der erstmaligen Aufnahme der bewilligungspflichtigen Tätigkeit einzureichen. Die Bewilligung ist fünf Jahre gültig.

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