Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
946.202.21 CHKVOCPCHOCCC CH

Art. 1 Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Zweck und Geltungsbereich

ChKV; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (46 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 1 ChKV · Zweck und Geltungsbereich

Diese Verordnung regelt den Vollzug des Chemiewaffenübereinkommens vom 13. Januar 1993 (CWÜ).

Sie gilt für die Chemikalien, die in den Listen im Anhang (Chemikalienlisten) aufgeführt sind.

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) führt die Chemikalienlisten nach, wenn internationale Verpflichtungen der Schweiz dies erfordern.

Verordnung vom 21. August 2013 über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (ChKV) - Zweck und Geltungsbereich Art. 2 ChKV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →