Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
946.201 CH

Art. 6 Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über aussenwirtschaftliche Massnahmen (Massnahmen) - Rechtsschutz

Massnahmen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (11 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 6 Massnahmen · Rechtsschutz

Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Beschwerde gegen Verfügungen, die gestützt auf Ausführungserlasse zu diesem Gesetz getroffen werden, ein Einspracheverfahren vorauszugehen hat.

...

...

← Art. 5 Massnahmen Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über aussenwirtschaftliche Massnahmen (Massnahmen) - Schutz gegen Auswirkungen ausländischer Massnahmen oder ausserordentliche Verhältnisse im Ausland Art. 7 Massnahmen →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →