Art. 5 Bundesgesetz vom 23. März 2001 über das Gewerbe der Reisenden (Reisenden) - Bewilligungsvoraussetzungen für Schausteller und Zirkusse

Unternehmen des Schausteller- und Zirkusgewerbes wird die Bewilligung erteilt, wenn: a. sie nachweisen, dass sie eine ausreichende Haftpflichtversicherung abgeschlossen haben; und b. die Sicherheit der von ihnen betriebenen Anlagen gewährleistet ist.

Zusammen mit dem Bewilligungsgesuch sind folgende Dokumente einzureichen: a. der Handelsregisterauszug des Unternehmens, für das die gesuchstellende Person tätig ist, oder ein Identitätsausweis, sofern die gesuchstellende Person selbst oder das Unternehmen, für das sie tätig ist, nicht der Eintragungspflicht ins Handelsregister untersteht; b. der Nachweis einer abgeschlossenen und ausreichenden Haftpflichtversicherung; und c. der Nachweis der Sicherheit.

Der Bundesrat regelt die Einzelheiten, namentlich die sachlichen und zeitlichen Anforderungen an die Sicherheit.

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