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Art. 19 Verordnung vom 25. Mai 2022 über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe (VVSG) - Zugriff der des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit sowie der Polizei

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Art. 19 VVSG · Zugriff der des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit sowie der Polizei

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), die Bundeskriminalpolizei und die kantonalen Polizeikorps können zur Überprüfung, ob einer Person eine Erwerbs- oder Ausnahmebewilligung erteilt worden ist und die Abgabe oder die Ein- oder Ausfuhr eines Vorläuferstoffs korrekt erfasst worden ist, im Abrufverfahren auf die Informationen nach Artikel 22 Buchstabe a VSG und auf die Informationen über erteilte Bewilligungen zugreifen.

Das BAZG kann im Abrufverfahren auf die Personalien von Personen nach Artikel 24 Absatz 2 VSG zugreifen.

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