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Art. 22 Bundesgesetz vom 25. September 2020 über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe (VSG) - Inhalt des Informationssystems

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Art. 22 VSG · Inhalt des Informationssystems

Das Informationssystem enthält die folgenden Informationen: a. die Daten aus der Erfassung der Abgabe, der Einfuhr und der Ausfuhr von Vorläuferstoffen nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstaben b und c; b. die Gesuche um Erwerbs- und Ausnahmebewilligungen sowie die Informationen über erteilte, verweigerte und entzogene Bewilligungen und über die Umstände, die zur Verweigerung oder zum Entzug einer Bewilligung geführt haben; c. Informationen über eingegangene Verdachtsmeldungen und über die Umstände, die zu einer solchen Meldung geführt haben; d. Informationen über Massnahmen, die im Fall von verdächtigen Vorkommnissen ergriffen worden sind; e. die aus der Informationsbeschaffung nach den Artikeln 18, 19 und 29 abgeleiteten Erkenntnisse, soweit sie für die Aufgabenerfüllung nach diesem Gesetz relevant sind; f. Strafurteile und -entscheide, die gestützt auf die Artikel 224–226 StGB , das SprstG oder das vorliegende Gesetz ergangen sind, sowie Informationen über Ereignisse in Zusammenhang mit Chemikalien und explosionsfähigen Stoffen; g. Verfügungen, die gestützt auf dieses Gesetz ergangen sind; h. Fachinformationen im Zusammenhang mit Vorläuferstoffen und deren missbräuchlicher Verwendung; i. statistische Informationen.

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