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Art. 9 Bundesgesetz vom 25. März 1977 über Sprengstoffe (SprstG) - Herstellung, Besitz sowie Ein-, Aus- und Durchfuhr

SprstG
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Art. 9 SprstG · Herstellung, Besitz sowie Ein-, Aus- und Durchfuhr

Sprengmittel und Schiesspulver dürfen nur mit einer Bewilligung des Bundes in der Schweiz hergestellt oder eingeführt werden. Wer die Bewilligung erhält, Sprengmittel und Schiesspulver herzustellen, darf sie auch im Inland verkaufen. Eine Bewilligung nach der Waffengesetzgebung für die Einfuhr von Schiesspulver gilt als Einfuhrbewilligung nach diesem Gesetz.

Die Aus- und die Durchfuhr von Sprengmitteln und Schiesspulver richten sich: a. nach der Kriegsmaterialgesetzgebung, wenn das Sprengmittel oder das Schiesspulver auch von dieser erfasst ist; b. nach der Güterkontrollgesetzgebung, wenn das Sprengmittel oder das Schiesspulver nicht auch von der Kriegsmaterialgesetzgebung erfasst ist.

Pyrotechnische Gegenstände dürfen nur mit einer Bewilligung des Bundes hergestellt oder eingeführt werden. Der Bundesrat regelt Erteilung, Entzug und Erlöschen der Bewilligungen. Er kann von der Bewilligungspflicht für einzelne Produkte oder Produktegruppen absehen, sofern die Sicherheit durch andere Vorkehren gewährleistet ist.

Die Bestimmungen des Vorläuferstoffgesetzes vom 25. September 2020 betreffend die Herstellung von explosionsfähigen Stoffen durch private Verwenderinnen und den Erwerb und den Besitz der von privaten Verwenderinnen hergestellten explosionsfähigen Stoffe bleiben vorbehalten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 96-034 (Art. 9 al. 2 et 3 LExpl)
Abolition of Gunpowder Monopoly
These paragraphs are amended or introduced to regulate authorization for pyrotechnic devices and war powder.