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Art. 43 Bundesgesetz vom 25. März 1977 über Sprengstoffe (SprstG) - Übergangsbestimmungen

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Art. 43 SprstG · Übergangsbestimmungen

Wer mit Sprengmitteln oder pyrotechnischen Gegenständen handelt und damit fortfahren will, hat spätestens drei Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes bei der kantonalen Behörde um eine Bewilligung nachzusuchen.

Die Bewilligung zum Verkauf von Sprengmitteln ist davon abhängig zu machen, dass ihr Inhaber spätestens ein Jahr nach Erteilung der Bewilligung über die vorgeschriebenen Sprengmittellager verfügt.

Kleinverbraucher haben innert sechs Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes alle noch vorrätigen Sprengmittel der Bezugsstelle gegen angemessene Vergütung zurückzugeben oder dafür einen Erwerbsschein einzuholen.

Zur Rückgabe der Sprengmittel an die Bezugsstelle sind auch Verkäufer verpflichtet, die das Geschäft aufgeben oder keine Bewilligung mehr erhalten.

Kleinverbraucher, die Sprengungen ohne Aufsicht ausführen wollen, haben innert drei Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes einen Ausweis zu erwerben.

Für Grossverbraucher beträgt diese Frist fünf Jahre. Nachher muss ihr Bestand an Arbeitern mit Ausweisen ihren Aufträgen entsprechen.

Die Artikel 9, 10, 15, 17, 27–32 und 34–41 gelten bis zum Inkrafttreten der Waffengesetzgebung des Bundes auch für Munition, die nicht dem Kriegsmaterialgesetz vom 13. Dezember 1996 untersteht; der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 96-034 (Art. 43 al. 7 LExpl)
Abolition of Gunpowder Monopoly
This new article provides a transitional legal basis for the authorization regime for ammunition until the new arms act comes into force.