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941.31 EMKGLCMP CH

Art. 39 Bundesgesetz vom 20. Juni 1933 über die Kontrolle des Verkehrs mit Edelmetallen und Edelmetallwaren (EMKG)

EMKG; Fünfter Abschnitt: Organisation; Amtliche beeidigte Edelmetallprüfer ; a. Diplom
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Art. 39 EMKG

Die Beamten der Kontrollämter, denen die Prüfung der zur amtlichen Stempelung bestimmten Edelmetallwaren und Mehrmetallwaren und die Feingehaltsbestimmung von Schmelzprodukten obliegt, müssen ein eidgenössisches Diplom als beeidigter Edelmetallprüfer besitzen. Es wird nach erfolgreich bestandener Diplomprüfung durch das Zentralamt ausgestellt. Der diplomierte beeidigte Edelmetallprüfer leistet vor dem Zentralamte den Eid oder das Gelübde auf getreue Erfüllung seiner Amtspflichten.

Die Voraussetzungen zur Erwerbung des eidgenössischen Diploms werden durch den Bundesrat bestimmt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

TA.2004.198 · ne (art.39 al.1 litt.a LCMP)
Municipality Revocation of Public Contract Annulled Over Formal Defect and Independence Claim
Cited in the reasoning as the standard the municipality based its revocation on, although the court later found the facts did not meet this requirement for revocation.